„Stoppt den Waffenhandel“

Abschlussveranstaltung der Ökumenischen Friedenstage kritisiert Waffenexport

Paul Russmann (rechts) erläuterte auf der von Pfarrer Christian Brehme (links) moderierten Friedenstage-Veranstaltung, dass anhand der Zahlen des Bundeshaushalts und umgerechnet auf die 73.000 Einwohner Detmolds die „Detmolder Rüstungsausgaben“ jährlich 28 Millionen Euro ausmachten.

Kreis Lippe/Detmold. „Der Export von in Deutschland produzierten Waffen und Rüstungsgütern sollte im Grundgesetz prinzipiell untersagt werden.“ Für Paul Russmann, Referent für Friedensarbeit bei der ökumenischen Aktion „Ohne Rüstung Leben“, wäre ein deutsches Waffenexportverbot ein mehr als symbolisches Zeichen, um zu einer wirksamen Abrüstung beizutragen.

Der deutsche Anteil am weltweiten Handel mit Waffen betrage knapp elf Prozent, erläuterte Russmann auf der Abschlussveranstaltung der lippischen Ökumenischen Friedenstage im Gemeindehaus am Markt in Detmold am Donnerstag, 18. November. Die deutsche Rüstungsindustrie habe im Zeitraum von 2005 bis 2009 jahresdurchschnittlich Waffen im Wert von rund sechs Milliarden Euro „in fast alle Länder der Welt“ geliefert, sagte Russmann. Wertmäßig rangiere Deutschland damit an dritter Position aller Staaten, hinter den USA und Russland sowie vor Frankreich und Großbritannien. Die „Hauptabnehmerländer“ deutscher Waffen seien die Türkei, Griechenland und Südafrika.
Die Hoffnung auf einen Rückgang der deutschen Waffenexporte nach Beendigung des kalten Krieges habe sich nicht erfüllt. Sogar das Gegenteil sei eingetreten, berichtete Russmann. Verglichen mit der Zeit vor 1989 mache die deutsche Rüstungsindustrie aktuell mehr Geschäfte mit dem Ausland. Deutsche Unternehmen produzierten im Inland und im europäischen Verbund alle relevanten Waffen: Kriegsschiffe, Militärjets, gepanzerte Fahrzeuge und Kleinwaffen. Insbesondere der letztliche Verbleib der von einer bis zwei Personen zu transportierenden Kleinwaffen (Raketenwerfer, Gewehre, Pistolen) sei schwer bis unmöglich zu kontrollieren. Trotz ihrer verharmlosenden Bezeichnung seien sie ursächlich für weltweit 90 Prozent aller Kriegsopfer. Insbesondere in Afrika würden kriegerische Auseinandersetzungen mit solchen Waffen ausgetragen. Der Referent: „Die nahezu unkontrollierbare Verbreitung von Kleinwaffen hat Kindersoldaten erst ermöglicht.“
Deutschland sei volkswirtschaftlich nicht auf den Export von Rüstungsgütern angewiesen. Das Ausfuhrvolumen von sechs Milliarden Euro stelle lediglich ein Prozent des gesamten deutschen Exports dar. Nach Russmanns Überzeugung ließen sich für die in der Waffenindustrie Beschäftigten „zivile Ersatz-Arbeitsplätze“ schaffen.
Der Aktion „Ohne Rüstung Leben“ sei klar, dass auch ein Erfolg ihrer Kampagne „Stoppt den Waffenhandel“ nicht automatisch Frieden schaffe, denn Frieden meine mehr als die Abwesenheit von Krieg und den Verzicht auf militärische Rüstung. In Anlehnung an Dietrich Bonhoeffer formulierte Russmann: „Dauerhafter, tragender Friede entsteht nicht durch den Versuch der Sicherung mittels Abgrenzung und Abschreckung. Er muss jeweils in offenen Situationen neu gesucht und gestaltet werden.“

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